Stephan Kohn ist ein seit kurzem beurlaubter Beamter des Bundesinnenministeriums. Er hatte in einem internen Papier, die Corona Strategie der Regierung angezweifelt und hinterfragt. Seine Grundfrage war, ob die Maßnahmen, die wir gegen Corona ergreifen, nicht mehr Leben kosten als Corona selbst. Es braucht keine großen Modellannahmen, um zu diesem Schluss zu kommen.
In den Medien wurde er schnurstracks in die rechte Ecke sortiert und als Verharmloser tituliert. Die direkte Reaktion des BMIs war, ihn freizustellen und mit rechtlichen Schritten zu drohen, d.h. der Entfernung aus dem Beamtenstatus.
Und ich stelle mich jetzt mal hin und wette, Stephan Kohn passiert gar nichts.
Meine Begründung ist ziemlich einfach. Gerichtsverfahren sind immer mit Risiko für beide Parteien versehen. Das Risiko für Stephan Kohn ist überschaubar, weil schon eingetreten. Das Risiko für das BMI und Herrn Seehofer hingegen ist so groß, dass ich überrascht wäre, wenn es überhaupt zu einer Verhandlung kommt.
In einer Verhandlung kämen sicherlich einige Interna zum Vorschein, die für das BMI alles andere als angenehm sind. Gegenüber von Journalisten kann man leicht behaupten, der Mann sei ein Einzelgänger, der ohne Auftrag gehandelt hat. Wenn dann aber Kollegen und alle Vorgesetzten des Beamten inklusive Horst Seehofer vor Gericht befragt werden, wird es schwieriger. Besonders weil es heutzutage immer Emails etc. gibt. Das wird nur peinlich für alle Beteiligten. Und deswegen wird die Sache zeitnah in einer Frühpensionierung enden.
Und selbst wenn man sich die Hauptvorwürfe betrachtet, muss man sich fragen, inwiefern die vor Gericht Bestand haben und ein Entfernen aus dem Beamtenverhältnis begründen. Dass ein Mitarbeiter des BMIs aus Sicht der kritischen Infrastruktur Corona Maßnahmen bewertet, scheint mir im weiteren Dienstauftrag zu liegen. Dass er den Briefkopf des BMIs verwendet ebenso; er hat das Schriftstück in seiner Funktion als BMI Mitarbeiter erstellt.
Höchstens vorwerfen könnte man ihm die Verbreitung nach außen. Das scheint aber gar nicht gesichert. Er hat das Dokument an zig Stellen in der Bundesregierung versandt. Zu Tichy, so sagt Tichy, kam es über Dritte. Und selbst wenn, sollte man sich in Erinnerung rufen, dass ein Beamter eben nicht für den Minister arbeitet, sondern für uns, die Bürger.
Zu guter Letzt sei darauf verwiesen, dass vor gar nicht so langer Zeit ein weiteres internes Papier des BMI an die Öffentlichkeit gelangte. Die Autoren schlugen vor, die Kommunikation in Sachen Corona mehr auf Angst einjagen abzustellen. Für mich grenzt das an Propaganda und hat mit Recht und Ordnung wenig zu tun. Dass das Papier, wahrscheinlich ebenfalls mit BMI Briefkopf, an die Öffentlichkeit kam, hat übrigens keine Beurlaubung nach sich gezogen.
In den Medien wurde er schnurstracks in die rechte Ecke sortiert und als Verharmloser tituliert. Die direkte Reaktion des BMIs war, ihn freizustellen und mit rechtlichen Schritten zu drohen, d.h. der Entfernung aus dem Beamtenstatus.
Und ich stelle mich jetzt mal hin und wette, Stephan Kohn passiert gar nichts.
Meine Begründung ist ziemlich einfach. Gerichtsverfahren sind immer mit Risiko für beide Parteien versehen. Das Risiko für Stephan Kohn ist überschaubar, weil schon eingetreten. Das Risiko für das BMI und Herrn Seehofer hingegen ist so groß, dass ich überrascht wäre, wenn es überhaupt zu einer Verhandlung kommt.
In einer Verhandlung kämen sicherlich einige Interna zum Vorschein, die für das BMI alles andere als angenehm sind. Gegenüber von Journalisten kann man leicht behaupten, der Mann sei ein Einzelgänger, der ohne Auftrag gehandelt hat. Wenn dann aber Kollegen und alle Vorgesetzten des Beamten inklusive Horst Seehofer vor Gericht befragt werden, wird es schwieriger. Besonders weil es heutzutage immer Emails etc. gibt. Das wird nur peinlich für alle Beteiligten. Und deswegen wird die Sache zeitnah in einer Frühpensionierung enden.
Und selbst wenn man sich die Hauptvorwürfe betrachtet, muss man sich fragen, inwiefern die vor Gericht Bestand haben und ein Entfernen aus dem Beamtenverhältnis begründen. Dass ein Mitarbeiter des BMIs aus Sicht der kritischen Infrastruktur Corona Maßnahmen bewertet, scheint mir im weiteren Dienstauftrag zu liegen. Dass er den Briefkopf des BMIs verwendet ebenso; er hat das Schriftstück in seiner Funktion als BMI Mitarbeiter erstellt.
Höchstens vorwerfen könnte man ihm die Verbreitung nach außen. Das scheint aber gar nicht gesichert. Er hat das Dokument an zig Stellen in der Bundesregierung versandt. Zu Tichy, so sagt Tichy, kam es über Dritte. Und selbst wenn, sollte man sich in Erinnerung rufen, dass ein Beamter eben nicht für den Minister arbeitet, sondern für uns, die Bürger.
Zu guter Letzt sei darauf verwiesen, dass vor gar nicht so langer Zeit ein weiteres internes Papier des BMI an die Öffentlichkeit gelangte. Die Autoren schlugen vor, die Kommunikation in Sachen Corona mehr auf Angst einjagen abzustellen. Für mich grenzt das an Propaganda und hat mit Recht und Ordnung wenig zu tun. Dass das Papier, wahrscheinlich ebenfalls mit BMI Briefkopf, an die Öffentlichkeit kam, hat übrigens keine Beurlaubung nach sich gezogen.
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