Gestern Abend wurde hochspektakulär und wenig überraschend Christian Wulff zum Bundespräsident gewählt. What a surprise. Es hat drei Wahlgänge gebraucht; ein paar Mitglieder der Bundesversammlung wollten ihrer Kanzlerin etwas mehr Nachrichtenpräsenz verschaffen. Any publicity is good publicity.
Die Appelle zur freien Wahl des Bundespräsidenten sind in der Medienleere verhallt. Die Hoffnung durch die Wahl eines unabhängigen Präsidenten statt eines Parteikaders unsere Demokratie zu stärken kann man beerdigen. Sie war auch reichlich naiv; wozu haben wir eine Parteiendemokratie? It's my party.
Aber auch die andere Sicht, einen Abgesang auf unsere Demokratie anzustimmen, scheint mir verfehlt. Die Bundespräsidentenwahl ist nicht erst seit Merkel, sondern seit Anbeginn ein hoch undemokratischer Vorgang. Als Wähler bei der Wahl der Landtage und des Bundestags weiß man immerhin ungefähr, welchem(r) Kanzler(in) oder Ministerpräsidenten(in) man indirekt seine Stimme gibt. Für die Bundesversammlung hingegen kann nicht davon gesprochen werden, dass sich hier der freie, reine Wählerwille widerspiegelt. Don't blame me for Wullf.
Ich halte mich für passabel politisch gebildet und trotzdem habe ich keine Vorstellung wer wie wo würfelt, so dass Martina Gedeck eine Stimme für den Bundespräsidenten abgeben darf. Tolle Schauspielerin, aber nie von mir oder einem anderen Wähler gewählt. Demokratie und wählen, da war doch was? It used to be...
Eine Sache, die nie demokratisch war und höchstens Symbolcharakter hat, würde ich nicht als Beleg für das Ende der Demokratie heranziehen. Auch (lesenswerte) Systemkritik à la weissgarnix ist für mich kein Zeichen von Demokratieversagen. Zwar stimme ich zu, dass die Mitte der Gesellschaft im Glauben zur Elite der Gesellschaft zu gehören, Politik mitträgt, die der Elite nutzt und der Mitte und den "Faulpelzen" schadet. Aber in einer Demokratie zwingt niemand den Wähler einen illusionsfreien Blick auf Politik zu haben. You are free to be fooled.
Trotzdem habe ich auch große Zweifel, wie es bei uns mit der Demokratie weitergeht. The end is coming near. Die politische und gesetzliche Verarbeitung der Finanzkrise kommt nicht voran. In Washington ist das Vorhaben de facto beerdigt; in Europa kämpfen noch ein paar wackere EU-Parlamentarier. In Deutschland hatten wir immerhin einen kleinen Bugfix als Alpharelease. Not that much to show.
Hier hängt der Fortschritt nicht am Wähler. Alle Menschen, sprich Wähler, die ich außerhalb des Bankensektors so treffe, erwarten große Veränderungen. Ich muss dann immer entgegnen: Bisher ist nichts passiert, es geht weiter wie immer. Als Reaktion erhalte ich dann ein Kopfschütteln. So that's it? Und genau dieses Kopfschütteln ist für mich die größte Gefahr für unsere Demokratie.
Die Appelle zur freien Wahl des Bundespräsidenten sind in der Medienleere verhallt. Die Hoffnung durch die Wahl eines unabhängigen Präsidenten statt eines Parteikaders unsere Demokratie zu stärken kann man beerdigen. Sie war auch reichlich naiv; wozu haben wir eine Parteiendemokratie? It's my party.
Aber auch die andere Sicht, einen Abgesang auf unsere Demokratie anzustimmen, scheint mir verfehlt. Die Bundespräsidentenwahl ist nicht erst seit Merkel, sondern seit Anbeginn ein hoch undemokratischer Vorgang. Als Wähler bei der Wahl der Landtage und des Bundestags weiß man immerhin ungefähr, welchem(r) Kanzler(in) oder Ministerpräsidenten(in) man indirekt seine Stimme gibt. Für die Bundesversammlung hingegen kann nicht davon gesprochen werden, dass sich hier der freie, reine Wählerwille widerspiegelt. Don't blame me for Wullf.
Ich halte mich für passabel politisch gebildet und trotzdem habe ich keine Vorstellung wer wie wo würfelt, so dass Martina Gedeck eine Stimme für den Bundespräsidenten abgeben darf. Tolle Schauspielerin, aber nie von mir oder einem anderen Wähler gewählt. Demokratie und wählen, da war doch was? It used to be...
Eine Sache, die nie demokratisch war und höchstens Symbolcharakter hat, würde ich nicht als Beleg für das Ende der Demokratie heranziehen. Auch (lesenswerte) Systemkritik à la weissgarnix ist für mich kein Zeichen von Demokratieversagen. Zwar stimme ich zu, dass die Mitte der Gesellschaft im Glauben zur Elite der Gesellschaft zu gehören, Politik mitträgt, die der Elite nutzt und der Mitte und den "Faulpelzen" schadet. Aber in einer Demokratie zwingt niemand den Wähler einen illusionsfreien Blick auf Politik zu haben. You are free to be fooled.
Trotzdem habe ich auch große Zweifel, wie es bei uns mit der Demokratie weitergeht. The end is coming near. Die politische und gesetzliche Verarbeitung der Finanzkrise kommt nicht voran. In Washington ist das Vorhaben de facto beerdigt; in Europa kämpfen noch ein paar wackere EU-Parlamentarier. In Deutschland hatten wir immerhin einen kleinen Bugfix als Alpharelease. Not that much to show.
Hier hängt der Fortschritt nicht am Wähler. Alle Menschen, sprich Wähler, die ich außerhalb des Bankensektors so treffe, erwarten große Veränderungen. Ich muss dann immer entgegnen: Bisher ist nichts passiert, es geht weiter wie immer. Als Reaktion erhalte ich dann ein Kopfschütteln. So that's it? Und genau dieses Kopfschütteln ist für mich die größte Gefahr für unsere Demokratie.
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